In die Offensive gegen Aufrüstung – Keine 100 Mrd. für deutsche Kriege!
Demo: am 11. Juni um 16 Uhr, Lautenschlagerstraße (beim Bahnhof)
Im Rahmen der Offensive gegen Aufrüstung- Klassenkampf statt Burgfrieden Kampagne findet in Stuttgart, sowie in anderen deutschen Großstädten eine Demonstration gegen die angedachte Einmal-Zahlung von 100 Mrd. für Aufrüstung und Ausbau der Schlagkraft der Bundeswehr statt.
Seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine überschlagen sich die Ereignisse – auch in Deutschland. Die Ampel-Regierung (SPD, Grüne, FDP) hat daraufhin innerhalb weniger Tage und ohne große Debatte ein Sondervermögen in Höhe von 100 Mrd. Euro für die Bundeswehr angekündigt, für das nun sogar das Grundgesetz geändert werden soll.
Dieses Sondervermögen wird dafür genutzt werden, die Bundeswehr über die nächsten Jahre aufzurüsten und beispielsweise bewaffnete Drohnen anzuschaffen, die keineswegs für einen Verteidigungsfall vorgesehen sind, sondern Deutschlands Kampffähigkeit weiter ausbauen sollen. weiterlesen