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Protest von verdi anlässlich der Gesundheitsministerkonferenz

Am Mittwoch, 16.6. um 11:00 findet eine Protestkundgebung vor dem Sozialministerium in Stuttgart, Else-Josenhans-Straße 6 statt.

Im Aufruf von verdi heißt es u.a.: „Die vielen Aktionen für eine bessere Gesundheitspolitik haben in den Bundesministerien hektische Betriebsamkeit ausgelöst. Kurz vor der Bundestagswahl jagt ein Gesetzentwurf den nächsten. Das zeigt: Unser Protest wirkt. Doch grundlegende Verbesserungen für die Beschäftigten im Gesundheitswesen lassen weiter auf sich warten. Von den vielen Versprechungen der vergangenen Jahre wurden kaum welche umgesetzt. Immer noch ist von Entlastung in den Betrieben nichts zu spüren. Im Gegenteil: Die Lage spitzt sich nicht nur wegen der Corona-Pandemie weiter zu. Kolleg*innen geben ihre Berufe auf oder arbeiten kürzer, weil sie einfach nicht mehr können. Vor allem in der Altenpflege und in Servicebetrieben müssen Beschäftigte allzu oft ohne tarifvertraglichen Schutz arbeiten. Dagegen wehren wir uns! weiterlesen →

Umstieg auf ÖPNV und Schiene – Gut für Klima und Arbeitsplätze

Webinar mit Stephan Krull am Freitag, 28. Mai um 18:00

Stephan Krull war bis 2006 Mitglied des Betriebsrats bei VW in Wolfsburg. Er ist Koordinator des Gesprächskreises »Zukunft Auto, Umwelt, Mobilität« der Rosa-Luxemburg-Stiftung und Mitinitiator der Studie „Automobilindustrie und Transformation aus Sicht der Beschäftigten“, die demnächst veröffentlicht wird.

Autobelegschaften können mehr als Autos bauen. Aber wollen sie das auch? Landläufig wird angenommen, dass Beschäftigte in der Autoindustrie nichts als Autos im Kopf haben. Die von Stephan Krull mitinitiierte Studie hat ergeben, dass sie einer ökosozialen Wende offener gegenüberstehen als gemeinhin angenommen. Jetzt hat auch der Betriebsratsvorsitzende von VW in Baunatal – Carsten Bätzold – festgestellt, dass eine Konversion der Automobilindustrie hin zu ÖPNV und Schienennetzen Sinn machen würde.

Gibt es Anlass zur Hoffnung, dass sich ein Umdenken andeutet? Wie können wir diesen Prozess befördern? Das sind Fragen, die wir mit Stephan Krull besprechen werden.

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12. Mai – Proteste zum internationalen Tag der Pflege

Personalmangel, Überlastung, schlechte Arbeitsbedingungen und zu geringer Lohn – das war schon vor Corona charakteristisch für die Kranken- und Altenpflege. Durch Corona wurden diese Missstände offensichtlich.
Maßnahmen, um sie zu beheben, wurden seitens der Politik aber nicht unternommen. 80% der Beschäftigten in der Krankenpflege sind weiblich, in der Altenpflege sind es sogar 83%.  Weiblich, systemrelevant und ausgebeutet – das ist die Realität in der Pflege.
Daher beteiligen wir uns als Aktionsbündnis bei den Protesten und rufen zur Beteiligung auf. Keine Profite mit der Pflege! Für eine Gesundheitspolitik die Patient*innen gesund macht und die Beschäftigten nicht krank! Frauen*ausbeutung und Kapitalismus überwinden!

Kundgebung von Pflegebeschäftigten und ver.di
12. Mai um 13 Uhr am Eckensee (bei der Staatsoper, nur wenige Meter entfernt vom Landtag Baden-Württemberg)

Kundgebung von Solidarität und Klassenkampf
12. Mai um 12. Mai um 16 Uhr vor dem Katharinenhospital weiterlesen →

Bericht vom Gedenken am 8.Mai –76. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg – Unser Auftrag: Antifaschismus! Solidarität! Frieden!

aus der Stuttgarter Zeitung:

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.befreiung-vom-nationalsozialismus-stuttgarter-gehen-am-tag-der-befreiung-auf-die-strasse.1d56e6e1-be7a-492a-a01a-906d0034e5a5.html

 Befreiung vom Nationalsozialismus:
Stuttgarter gehen am Tag der Befreiung auf die Straße

Der Tag der Befreiung findet jährlich am 8. Mai statt.

Fast 500 Menschen demonstrierten am Samstag in der Innenstadt gegen Krieg und Faschismus. Die Veranstalter zeigen sich mit der Resonanz zufrieden und wünschen sich dennoch, dass der Gedenktag mehr Aufmerksamkeit erhält. weiterlesen →

8. Mai –76. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg
Unser Auftrag: Antifaschismus! Solidarität! Frieden!

Auftaktkundgebung am 8. Mai um 14 Uhr am Landgericht Stuttgart
Abschlusskundgebung ab ca. 15 Uhr am Mahnmal für die Opfer des Faschismus

Der 8. Mai 1945 war der Tag der Befreiung vom faschistischen Terror und vom Krieg. An diesem Tag hatten die Nazis, ihre Förderer und Parteigänger den Krieg verloren. Für die Mehrheit der Menschen in Europa bedeutete er die Hoffnung auf Frieden, Freiheit und Zukunft.
Die Befreiten von damals erlebten den 8. Mai als „Morgenröte der Menschheit“ wie es Peter Gingold, ein jüdischer Antifaschist und Kommunist, einst formulierte. Das Vermächtnis und der Auftrag des 8. Mai gebieten es, die Forderung „Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!“ in den Mittelpunkt aller politischen Kämpfe zu rücken. Die vielen Opfer, die für den Tag der Befreiung erbracht werden mussten, geben uns diesen Auftrag:
„Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“ So lautete der Schwur der befreiten Häftlinge von Buchenwald. Diesem Schwur fühlen auch wir uns weiterhin verpflichtet:

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

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Solidarischer Shutdown jetzt! Wir brauchen ein Ende der Pandemie!

Kundgebung am 8. Mai – 16 Uhr Schillerplatz
Eine bezahlte Pause für alle – bezahlt vom Kapital! Kein Sterben für Profite!

Es gibt tausende Gründe laut zu werden für einen solidarischen Shutdown und einen Strategiewechsel mit dem Ziel, die Corona-Zahlen so schnell wie möglich auf nahe Null zu bringen: Ob Pflegekraft auf der überfüllten Intensivstation, Reinigungskraft, Call-Center-Angestellter, Arbeiterin im Automobil-Werk, Erzieher oder Lebensmittellieferantin – Solidarität heißt für uns alle Pandemiebekämpfung.

Wo viel Industrie ist, sind die Fallzahlen hoch, zeigt auch eine neue Studie. Chef*innen von der Industrie bis zum öffentlichen Dienst lassen Menschen mit Symptomen nicht nach Hause gehen. Es sei ja “nur eine Erkältung”.  Schutzmaßnahmen werden nicht umgesetzt. Besonders Migrant*innen und Geflüchtete arbeiten in versorgungsrelevanten Berufen mit höherem Corona-Risiko – von der Reinigung über die Altenpflege bis zu Postzustellung und Einzelhandel. Vorgesetzte weigern sich oft, den Einsatz von Risikopatient*innen zu ändern, um sie zu schützen. Viele Menschen mit Behinderung haben ihre Arbeit ganz verloren oder sind in Kurzarbeit ohne Kompensationszahlungen.

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Pressemitteilung

von der Stuttgarter Basisgruppe #ZeroCovid

10. April 2021

Ca. 100 Interessierte nahmen heute an der Kundgebung für ZeroCovid auf dem Marienplatz in Stuttgart teil, und forderten 3 Wochen bezahlten Zusatzurlaub, um die 3. Welle zu brechen. Beim Kundgebungsauftakt wird die Situation so beschrieben:

“Die dritte Welle rollt, die Intensivstationen nähern sich vielerorts wieder der Überlastungsgrenze. Die bisherige Pandemiepolitik ist gescheitert. Sie hat das Privatleben dauerhaft eingeschränkt, dennoch Millionen Infektionen und zehntausende Tote gebracht und gefährliche Mutationen auftreten lassen. Der „halbierte Lockdown“, der das Privatleben größtenteils verbietet und gleichzeitig das Wirtschaftsleben so weit wie möglich schont, ist in einer Sackgasse.

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Die dritte Welle brechen:
3 Wochen bezahlter Zusatzurlaub!

Kundgebung am 10. April um 15 Uhr am Marienplatz Stuttgart

Der dritte Lockdown kommt, aber was bleibt, ist unsere “Freiheit”, von Montag bis Freitag zur Arbeit gehen zu “dürfen” und sich dort und auf dem Arbeitsweg einer großen Infektionsgefahr auszusetzen. Während zu Hause, auf öffentlichen Plätzen, in Parks und im Nahverkehr strenge Regeln gelten, entscheiden über die Regeln im Betrieb die Unternehmen selbst. Als Gewerkschafter:innen überrascht es uns deshalb überhaupt nicht, dass Produktionsbetriebe zu Hotspots geworden sind, die die dritte Welle anheizen.

Die bisherige Pandemiepolitik spart einen entscheidenden Infektionsschauplatz von vornherein weitgehend aus. Die Pandemie kann so nicht unter Kontrolle gebracht werden. Stattdessen wird uns die Verantwortung, uns selbst und unsere gefährdeten Angehörigen vor Ansteckung zu schützen, als rein individuelle Aufgabe übertragen. Nur das Leben der Menschen wird drastisch eingeschränkt, während die Arbeit ungehindert weiterläuft.

➔ 3 Wochen bezahlter Zusatzurlaub ab jetzt, um die dritte Welle zu brechen!
➔ Kontrolle des Infektionsschutzes in den Betrieben durch Gewerkschaft und Kommitees der Beschäftigten!

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Ostermarsch

Ab!rüsten für den Frieden, für das Klima, für die Menschen!

Stuttgart, Karsamstag, 3.April 2021, 100 Sek. vor 12:00 Uhr (Stand Weltuntergangsuhr)

vor dem Hbf: Auftaktkundgebung

12:30 Uhr Ostermarsch durch Stuttgart

13:30 Uhr Schlossplatz Ostermarschkundgebung u. a. mit

• Martin Gross (Landesbezirksleiter ver.di Ba-Wü),
• Tobias Pflüger (MdB, Mitbegründer der Informationsstelle Militarisierung)
• Wiltrud Rösch-Metzler, (Vors. PAX Christi)

Das letzte Jahr hat gezeigt, wie verletzlich unsere Erde und das Leben der Menschen ist. Der Klimawandel, zu dem das Militär als einer der größten Umweltzerstörer erheblich beiträgt, verursachte zahlreiche Naturkatastrophen.
Eine lange als drohende Möglichkeit vorhergesagte Pandemie stieß vielerorts auf ein unvorbereitet ausgestattetes und auf Gewinnoptimierung zusammengespartes Gesundheitswesen und forderte und fordert weiter zahlreiche Opfer. In weiten Teilen der Welt ist die Ernährungssituation prekär. Hunger, Armut und Krieg zwingen Millionen zur Flucht.
Angesichts dieser Herausforderungen wirken die parallel dazu bewusst und planvoll betriebene militärische Hochrüstung und die vielen unvermindert opferreich und grausam geführten Kriege als Brandbeschleuniger.

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Krisenbündnis beteiligt sich am Warnstreik der IG Metall